OECD: Grundlagen

OECD: Grundlagen

 

Der OECD (Organization for Economic Co-operation and Development, Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) gehören 29 Industrieländer an, die die Prinzipien der Marktwirtschaft und der pluralistischen Demokratie sowie die Beachtung der Menschenrechte gemeinsam haben. Die OECD bringt Regierungsvertreter der Mitgliedsländer zusammen und stellt so eine Plattform zur Diskussion, Entwicklung und Optimierung ihrer Wirtschafts- und Sozialpolitiken dar. Die Organisation bietet die Möglichkeit des Erfahrungsaustausches und der gemeinsamen Lösung von Problemen sowie der Koordinierung nationaler und internationaler Politik. Über Dialoge und Kooperationen werden auch Kontakte zu Nichtmitgliedstaaten, besonders zu Entwicklungsländern, aufgebaut und gefestigt.

 

Über den zwischenstaatlichen Austausch sollen Vereinbarungen getroffen werden, die es ermöglichen, für alle Seiten bindende Regelungen aufzustellen, z. B. über den internationalen elektronischen Handel oder die Bekämpfung von Bestechung und Korruption. Vor allem aber soll die Diskussion zwischen politisch und wirtschaftlich ähnlich ausgerichteten Ländern dazu beitragen, die nationalen Regierungen besser über politische Möglichkeiten und deren Folgen zu informieren. Das Internationale Sekretariat der OECD hat seinen Sitz in Paris.

 

 Entstehung, Ziele und Aufgaben

 

Vorläuferin der OECD war die 1948 in Paris zur Durchführung des Marshallplans gegründete OEEC (Organization for European Economic Co-operation, Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit). Als die OECD 1961 die Nachfolge der OEEC antrat, war ihr Ziel, in ihren Mitgliedstaaten zu optimaler Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigung beizutragen, den Dienstleistungs- und Kapitalverkehr der Mitgliedsländer weitgehend von Beschränkungen zu befreien, die Ausweitung des Welthandels zu unterstützen und das Wirtschaftswachstum der Entwicklungsländer zu fördern. Daneben tritt heute als weiteres Schwerpunktziel der OECD die Unterstützung der Transformationsländer, also der Staaten, die sich von der Zentralverwaltungs- zur Marktwirtschaft entwickeln. Ein zunehmender politischer Dialog besteht auch mit den schnell wachsenden Wirtschaften Asiens und Lateinamerikas. Koordiniert wird der Austausch über das Sekretariat der OECD. Dort werden u. a. auf der Grundlage fundierter Analysen Prognosen über die wirtschaftliche Entwicklung erarbeitet. Untersucht werden ebenso der soziale Wandel (Alterung der Bevölkerung, Reform der Sozialsysteme), Arbeitsmarktprobleme (Beschäftigungsstrategie der OECD) und die Herausbildung neuer Strukturen z. B. in Landwirtschaft, Handel, Technologie und Steuerwesen. Diese Studien (darunter jährliche Länderberichte und halbjährliche Konjunkturausblicke) werden in enger Zusammenarbeit mit den jeweiligen Ministerien der Mitgliedstaaten erstellt und dienen als Diskussionsgrundlage für die entsprechenden Ausschüsse der OECD. Der Großteil der Forschungsergebnisse und Analysen (jährlich rd. 12000 Studien) wird veröffentlicht.

 

 Struktur und Finanzierung der Organisation

 

Die OECD gliedert sich im Wesentlichen in einen Rat, das Sekretariat sowie in verschiedene Ausschüsse. In den über 150 Ausschüssen und Arbeitsgruppen wird der überwiegende Teil der praktischen Arbeit geleistet. Besonders wichtig sind der wirtschaftspolitische Ausschuss, der Prüfungsausschuss für Wirtschafts- und Entwicklungsfragen, der Handelsausschuss und der Ausschuss für Entwicklungshilfe. Die Mitglieder der Ausschüsse stammen entweder aus nationalen Verwaltungen oder gehören zu ihren permanenten Vertretern in der OECD. Den Ausschüssen übergeordnet ist der Rat, der die Entscheidungsgewalt besitzt. Er setzt sich aus einem Repräsentanten jedes Mitgliedstaates sowie einem EU-Vertreter zusammen. Der Rat trifft sich auf Ebene der OECD-Botschafter mehrmals im Jahr, einmal jährlich auf Ministerebene. Dort werden generelle Vorgaben erstellt, die von den entsprechenden Ausschüssen umgesetzt werden. Das OECD-Sekretariat hat rd. 1850 Mitarbeiter, die die Arbeit der Ausschüsse unterstützen und die OECD nach außen vertreten. In zahlreichen Direktionen arbeiten etwa 700 Ökonomen, Naturwissenschaftler und Juristen. Die Arbeit des OECD-Sekretariats wird über Jahresbeiträge der Mitgliedstaaten finanziert. Das jährliche Budget, im Jahr 1998 betrug es 200 Mio. US-$, wird vom Rat festgelegt; größte Geldgeber sind die USA und Japan.

 

 Wie wird ein Staat Mitglied der OECD?

 

Voraussetzung für die Mitgliedschaft ist im Wesentlichen die Verpflichtung zu den oben genannten Prinzipien. Zusätzlich stimmt das Anwärterland zu, diese Eigenschaften durch Transparenz und eigene Erklärungen zu belegen. Wenn ein Staat die Mitgliedschaft beantragt, wird der Rat der OECD eine tief gehende Bewertung des Anwärterstaates durch das Sekretariat und zahlreiche Ausschüsse durchführen lassen. Der endgültige Aufnahmebeschluss erfolgt einstimmig durch die Ratsmitglieder.